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  Einkaufsbedingungen

Allgemeine Einkaufsbedingungen der VBH Deutschland GmbH, esco Metallbausysteme GmbH

Stand: 01.06.2008

Wir bestellen hiermit unter ausschließlicher Zugrundelegung unserer Allgemeinen Einkaufsbedingungen:

1. Allgemeines - Geltungsbereich

(1) Unsere Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Einkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Lieferanten erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Einkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Einkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Lieferanten die Lieferung des Lieferanten vorbehaltlos annehmen. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte der Vertragsparteien.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Lieferanten zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen; etwaig getroffene mündliche Nebenabreden sind unwirksam und binden uns nicht. Mündliche Vereinbarungen oder Erklärungen anderer Personen, die hierzu von uns nicht
besonders bevollmächtigt sind, sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von der Geschäftsführung bestätigt werden. Eine Aufhebung dieses Schriftlichkeitsgebot ist mündlich nicht möglich und erfordert zwingend eine schriftliche Vereinbarung.

(3) Unsere Einkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern.

(4) Sollte der Lieferant einen einfachen oder erweiterten Eigentumsvorbehalts an den Ware wünschen, so ist dies nur mit unserer schriftlichen Zustimmung vor Vertragsschluss zulässig.

2. Angebot - Angebotsunterlagen

(1) Bestellungen und Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Der Lieferant hat die Bestellung innerhalb von 3 Arbeitstagen nach dem Datum unserer Bestellung schriftlich zu bestätigen. Nach Ablauf dieser Frist sind wir an die Bestellung nicht mehr gebunden. Ist in unserer Bestellung ein Preis oder eine Lieferzeit nicht angegeben und setzt der Lieferant sie in seiner Auftragsbestätigung ein, so kommt eine bindende Vereinbarung erst zustande, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wird.

(2) Uns steht das einseitige Leistungsbestimmungsrecht zu. Wir können Änderungen des
Liefergegenstandes auch nach Vertragsschluss verlangen, soweit dies für den Lieferant zumutbar ist unser Betrieb auf derartige Leistungen eingerichtet ist. Im Falle einer solchen Vertragsänderung sind die Auswirkungen von beiden Seiten, insbesondere hinsichtlich Mehr- und Minderkosten,
angemessen zu berücksichtigen und ein neuer Preis zu vereinbaren.

3. Lieferzeit

(1) Die in der Bestellung angegebene Lieferzeit ist bindend und stellt einen Fixtermin im Sinne  eines Fixhandelskauf gemäß § 376 HGB dar. Ist als voraussichtlichen Liefertermin eine Kalenderwoche angegeben, so gilt der letzte Werktag der Kalenderwoche als Fixtermin. Da wir fristgebunden Lieferungen und Leistungen zu erbringen haben, sind wir auf eine fristgerechte Leistung des Lieferanten angewiesen. Er kann sich nicht auf die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung berufen, weil er sicherzustellen hat, dass die vereinbarten Termin eingehalten werden. Insoweit wird bei Verstreichen der Liefertermine das Verschulden vermutet. Dem Auftragnehmer bleibt es vorbehalten gegenbeweislich ein fehlendes Verschulden darzutun. Der Auftragnehmer hat für jedwede Form der Fahrlässigkeit und des Vorsatzes einzustehen.

(2) Die Lieferzeit läuft vom Datum der Bestellung an. Sobald der Lieferant annehmen kann, dass ihm die fristgemäße Lieferung ganz oder teilweise nicht möglich ist, hat er uns dies unter Angabe der Gründe und der voraussichtlichen Dauer der Verzögerung unverzüglich mitzuteilen.

(3) Im Falle des Lieferverzugs sind wir berechtigt, für jeden begonnenen Werktag des Verzugs 0,3% des vereinbarten Preises der gesamten Lieferung zu verlangen, höchstens jedoch 5%.Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt. Der entstandene, pauschalierte Verzugsschaden wird auf weitergehende Schadensersatzansprüche angerechnet. Die Ansprüche auf Verzugsschaden können auch nach vorbehaltloser Annahme geltend gemacht werden. Dem Lieferanten steht das Recht zu, uns nachzuweisen, daß infolge des Verzugs gar kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist.

4. Gefahrenübergang / Dokumente / Teillieferungen

(1) Alle Lieferungen erfolgen - sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist - auf Gefahr des Lieferanten. Er hat auch die Kosten des Transportes zu tragen. Sind die Frachtkosten aufgrund besonderer Vereinbarung von uns zu tragen, so hat der Lieferant die für uns günstigste Versandart zu wählen. Für Mehrkosten und andere Nachteile kommt der
Lieferant auf. Auch in diesem Falle geht die Gefahr erst bei Übernahme in unserem Betrieb über. Im Falle der vereinbarten Lieferung an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort, geht die Gefahr erst bei Übernahme an dem anderen Ort über.

(2) Jeder einzelnen Lieferung müssen Lieferscheine in zweifacher Ausfertigung beiliegen. Mindestinhalt der Lieferscheine sind unsere Bestellnummer, unsere Artikelnummer, unsere Artikelbezeichnung und die gelieferte Stückzahl pro Position.

(3) Teillieferungen sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung zulässig.



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